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Was ist Betriebsabteilung?
Eine Betriebsabteilung i.S. von § 1 II Abschn. I TVZN ist ein räumlich, personell und organisatorisch vom Gesamtbetrieb abgegrenzter Betriebsteil, der mit eigenen technischen Betriebsmitteln einen eigenen Betriebszweck verfolgt, der auch nur ein Hilfszweck sein kann.
Welche Anhaltspunkte sprechen für den vorübergehenden Charakter des arbeitsausfalls?
Ein vorübergehender Arbeitsausfall liegt vor, wenn mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit voraussehbar ist, dass in absehbarer Zeit wieder mit der Rückkehr in die Vollarbeit zu rechnen ist. Für diese Prognoseentscheidung ist neben der Arbeitsmarktsituation die konkrete Situation im Betrieb heranzuziehen.
Wer muss zuviel gezahltes Kurzarbeitergeld zurückzahlen?
Kein Rückzahlungsanspruch gegenüber Arbeitnehmern Muss der Arbeitgeber zu viel gezahltes Kurzarbeitergeld an die Agentur für Arbeit zurückerstatten, kann er es sich nicht von den Arbeitnehmern zurückholen. Er steht wirtschaftlich für die Richtigkeit der Kurzarbeitergeldberechnung ein.
Was ist eine Betriebsabteilung Kurzarbeit?
Als „Betriebsabteilung“ ist die mit technischen Mitteln ausgestattete Zusammenfassung von Arbeitnehmern zu einer geschlossenen Arbeitseinheit anzusehen, die sachlich und organisatorisch vom übrigen Betrieb getrennt ist, über eine eigene Leitung verfügt und einen eigenen Betriebszweck verfolgt.
Was ist eine selbständige Betriebsabteilung?
VI Unterabs. 1 Satz 3 VTV gilt als selbständige Betriebsabteilung auch eine Gesamtheit von Arbeitnehmern, die außerhalb der stationären Betriebsstätte eines nicht von den Abschnitten I bis IV erfassten Betriebs baugewerbliche Arbeiten ausführt.
Was bedeutet vorübergehende Natur des arbeitsausfalls?
Der Arbeitsausfall ist vorübergehender Natur. Das bedeutet, dass innerhalb der Bezugsdauer grundsätzlich wieder mit dem Übergang zur regulären Arbeitszeit gerechnet werden kann. Der Arbeitsausfall wurde der Agentur für Arbeit angezeigt.
Wie müssen Mitarbeiter über Kurzarbeit informiert werden?
Um eine Anzeige einreichen zu können, muss der Arbeitgeber den betroffenen Arbeitnehmer*innen die Entscheidung zur Kurzarbeit ankündigen. Dafür wird üblicherweise eine Betriebsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat abgeschlossen.
Wann muss ein Arbeitgeber Kurzarbeitergeld zurückzahlen?
In diesen Fällen muss der Arbeitgeber das rechtswidrig geleistete Kurzarbeitergeld zurückzahlen, wenn er vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Diese Masche fliegt in der Regel immer dann auf, wenn ein unzufriedener Mitarbeiter das Unternehmen im Unfrieden verlässt und sich an die Agentur für Arbeit wendet.
Wann muss Kurzarbeitergeld zurückgezahlt werden?
Kommt es vor, dass ein Betrieb das Kurzarbeitergeld vollständig zurückzahlen muss? Auch die vollständige Rückforderung des Kurzarbeitergelds durch die Agentur für Arbeit ist möglich. Zum Beispiel, wenn die Angaben in der Anzeige über Kurzarbeit unzutreffend waren und kein erheblicher Arbeitsausfall vorlag.
Wie zählen geringfügig Beschäftigte bei Kurzarbeitergeld?
Minijobber werden bei der Beschäftigtenzahl berücksichtigt Bei der Ermittlung der Beschäftigtenzahl im Rahmen der Beantragung von Kurzarbeitergeld zählen alle Arbeitnehmer dazu, die in dem Abrechnungsmonat mindestens einen Tag Kurzarbeit geleistet haben. Dazu zählen auch die Minijobber.