Inhaltsverzeichnis
Was ist der Rahmenvertrag in der Wirtschaft?
Der Rahmenvertrag ist in der Wirtschaft ein Vertrag, der den künftigen Abschluss vieler untereinander gleichartiger Einzelverträge zum Inhalt hat, die sich auf den Rahmenvertrag beziehen.
Welche Regelungen gibt es in einem Rahmenvertrag?
In einem Rahmenvertrag werden die Regelungen definiert, die für alle Einzelverträge Gültigkeit haben sollen, die zukünftig abgeschlossen werden könnten. Häufig sind hier Haftungsfragen und Regelungen zu Leistungsstörungen der Inhalt eines solchen Vertrages sowie die Liefer- und Zahlungsbedingungen eines Unternehmens.
Wie groß ist der Abschluss eines Rahmenvertrages?
In der Regel ist bei dem Abschluss eines Rahmenvertrages noch nicht genau bekannt, wie groß die Zahl der demnächst abzuschließenden Einzelverträge sein wird. In einem Rahmenvertrag werden die Regelungen definiert, die für alle Einzelverträge Gültigkeit haben sollen, die zukünftig abgeschlossen werden könnten.
Welche Vorteile ergeben sich aus dem Rahmenvertrag?
Sowohl für den Lieferanten als auch den Kunden ergeben sich aus dem Abschluss des Rahmenvertrags gewisse Vorteile. Der Lieferant kann eine größere Menge eines Produkts verkaufen, weil der Kunde mehrere Teilmengen anfordert.
Kann der Bund einen Staatsvertrag oder einen anderen völkerrechtlichen Vertrag schließen?
Will der Bund einen Staatsvertrag oder einen anderen völkerrechtlichen Vertrag schließen, der ganz oder teilweise die Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer berührt, dann muss er zunächst nach dem Lindauer Abkommen die Zustimmung der betroffenen Bundesländer einholen. Die Länder selbst können nach Art. 32 Abs.
Was ist ein Staatsvertrag mit anderen Organisationen?
Für gewöhnlich werden auch solche Übereinkünfte Staatsvertrag genannt, die ein Staatsorgan mit anderen Organisationen abschließt, etwa mit Nichtregierungsorganisationen (in der Schweiz und in Deutschland) oder ein so genannter Staatskirchenvertrag mit einer Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft .
Was ist die Geschichte der Koalitionsverträge auf Bundesebene?
Geschichte der Koalitionsverträge auf Bundesebene. Da im Deutschen Kaiserreich die Parteien keine gemeinsame Regierung unterstützen mussten, kam es erst in der Weimarer Republik zu einem einzigen Koalitionsvertrag. Zum ersten Koalitionsvertrag in der Bundesrepublik Deutschland kam es am 20. Oktober 1961, als die Partner CDU / CSU und FDP…