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Welche Waren sind genehmigungspflichtig?
In der Ausfuhrliste sind nur die nach deutschem Recht genehmigungspflichtigen Güter enthalten. Dies sind Rüstungsgüter (Teil I A der Ausfuhrliste) und nationale Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Teil I B der Ausfuhrliste).
Wann sind innergemeinschaftliche Verbringungen genehmigungspflichtig?
Grundsätzlich unterliegen Ein- oder Ausfuhren aus oder in andere Mitgliedstaaten der EU, sog. innergemeinschaftliche Verbringungen, keinen Beschränkungen. Die hier gelisteten Güter unterliegen auch bei einer innergemeinschaftlichen Verbringung einem Genehmigungsvorbehalt.
Waren mit doppeltem Verwendungszweck?
Güter mit doppeltem Verwendungszweck; Gegenstände, Technologien und Kenntnisse, die i.d.R. zivilen Zwecken dienen, die aber auch für militärische Zwecke verwendet werden können.
Was bedeutet der Code Y901?
Negativcodierungen bringen regelmäßig zum Ausdruck, dass ein bestimmter Sachverhalt, zum Beispiel eine Erfassung von einer einschlägigen Güterliste, nicht vorliegt. So sagt die Codierung „Y901“ bspw. aus, dass eine bestimmte Ware nicht von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EGDual-use-VO) erfasst ist.
Was sind gelistete Güter?
Während Güter, die von den Güterlisten erfasst sind, also gelistete Güter, immer eine Genehmigungsvorbehalt unterliegen und zwar unabhängig von den tatsächlichen Verwendungszweck, steht bei Nichtgelisteten Güter der Verwendungszweck im Vordergrund der Betrachtung.
Was sind genehmigungspflichtige Ausfuhren?
Einer Genehmigungspflicht unterliegen gemäß § 8 AWV insbesondere Kriegswaffen, Munition und Rüstungsmaterial mit zahlreichen Ausnahmen. Die Ein- oder Ausfuhr von bestimmten Agrarprodukten in bzw. aus EU-Mitgliedstaaten ist nur mit Verwendung einer Ein- oder Ausfuhrlizenz zulässig.
Was ist eine Verbringungsgenehmigung?
Wenn Sie zivile Explosivstoffe nach, durch und aus Deutschland verbringen bzw. transportieren möchten, benötigen Sie eine sogenannte Verbringungsgenehmigung. In Deutschland ist die BAM zuständig für die Genehmigung von grenzübergreifenden Transporten ziviler Explosivstoffe.
Wann Dual Use Prüfung?
Anhänge der EU -Dual-Use- VO Mai 2021 die Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung. der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Verordnung ist am 9. September 2021 in Kraft getreten.
Wer prüft dual use?
An wen die Ware geliefert und wofür sie eingesetzt wird, prüft hierzulande das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) als Genehmigungsbehörde. Ohne die von ihr erteilte Ausfuhrgenehmigung dürfen Dual-Use-Güter nicht exportiert werden.
Was ist eine Auskunft zur Güterliste?
Die Auskunft zur Güterliste ( AzG ) ist ein güterbezogenes technisches Gutachten und gibt Auskunft darüber, dass die in dieser AzG bezeichneten Güter nicht von Anhang I der EU -Dual-Use- VO oder Teil I der Ausfuhrliste zur AWV (in der zum jeweiligen Zeitpunkt der Ausstellung gültigen Fassung) erfasst werden.
Was ist ein Nullbescheid?
Ergibt sich bei der Überprüfung des Antrags, dass für das Vorhaben tatsächlich keine Genehmigungspflicht besteht, erteilt das BAFA einen sogenannten „Nullbescheid“. Der Nullbescheid trifft nur eine Aussage über das konkret beantragte Ausfuhrvorhaben und ist nicht übertragbar.
Was ist das Umschlüsselungsverzeichnis?
Das Umschlüsselungsverzeichnis ist als Hilfsmittel für die Prüfung gedacht, ob Güter, die nach dem Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik klassifiziert sind, der Exportkontrolle unterliegen könnten.