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Welche Zuweisungen sind zweckgebunden?
Einige Zuweisungen des Landes, insbesondere solche für Investitionen, und auch die meisten des Bundes sind jedoch zweckgebunden ( Zweckzuweisungen ). Fast, aber nicht ganz deckungsgleich hiermit ist die Unterscheidung zwischen Zuweisungen für laufende Zwecke und Investitionszuweisungen .
Warum spricht man von einer Zuweisung?
In Abgrenzung von anderen Anweisungstypen, die ebenfalls den Wert einer Variablen verändern können (zum Beispiel Aufruf einer Prozedur mit Nebeneffekten), spricht man nur dann von einer Zuweisung, wenn der Zuweisungsoperator der jeweiligen Programmiersprache verwendet wird.
Welche Zuweisungen werden vom Bund gezahlt?
Im Rahmen spezieller Gesetze (z. B. des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes) werden auch vom Bund Zuweisungen an die Kommunen gezahlt. Der Großteil der Zuweisungen, die die Kommunen vom jeweiligen Land erhalten, dient zur allgemeinen Deckung des Finanzbedarfs, sie sind also nicht zweckgebunden ( allgemeine Zuweisungen ).
Was sind die Zuweisungen von den Kommunen?
Zuweisungensind Mittel, die eine Gebietskörperschaft(häufig im Rahmen eines Finanzausgleichs) an eine andere zahlt. So erhalten im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichsdie Kommunen Zuweisungen von den Ländern. Im Länderfinanzausgleichleistet der Bund Zuweisungen an einige Länder, zugleich zahlen einige Länder Zuweisungen an andere.
Wie liegt die Pflicht zur Unterweisung der Beschäftigten beim Arbeitgeber?
Grundsätzlich liegt die Verantwortung und Pflicht zur Unterweisung der Beschäftigten beim Unternehmer bzw. Arbeitgeber. Der Unternehmer hat allerdings die Möglichkeit diese Verantwortung auf seine Vorgesetzten oder externe Fachkräfte für Arbeitssicherheit (FaSi) zu übertragen.
Welche Dokumente sollen Auskunft über die Identität des Inhabers geben?
Im Wesentlichen sollen entsprechende Dokumente und Unterlagen Auskunft über die Identität des Inhabers geben. Neben Pass und Personalausweis können auch andere Dokumente vereinzelt dem Identitätsnachweis bzw. der -feststellung dienen.
Was ist bei einer Arbeitnehmerüberlassung verpflichtet?
Bei einer Arbeitnehmerüberlassung ist gemäß § 12 Absatz 2 Arbeitsschutzgesetz zur betriebsspezifischen Unterweisung der Entleiher verpflichtet. Hierbei sind die Erfahrungen und Qualifikationen der Personen, die ihm zur Arbeitsleistung überlassen worden sind, zu berücksichtigen.